Ein gutes neues Jahr 2008

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Genossinnen und Genossen,liebe Gäste !

In wenigen Stunden geht das alte Jahr zu Ende, in dem wir gemeinsam mit vielen Freunden und Unterstützern das 25-jährige Bestehen der MLPD feiern konnten.

Höhepunkt war die viertägige Veranstaltungsreihe im August. Über 1.000 Teilnehmer des internationalen Seminars berieten intensiv über die Perspektive der internationalen sozialistischen Revolution, tauschten Erfahrungen aus und lernten voneinander. Die Gedenkfeier im ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald unterstrich die historischen Wurzeln der MLPD und unsere Verbundenheit mit der revolutionären Tradition der deutschen Arbeiterbewegung.

Ganz besonders gefreut hat uns, dass die bundesweite Großveranstaltung am 4.August mit über 2.000 Teilnehmern in der Duisburger Rhein-Ruhr-Halle stattgefunden hat. Die vielfältigen Gesprächsrunden, Kulturbeiträge, die Festrede unseres Parteivorsitzenden Stefan Engel, nicht zuletzt die ganze Art und Weise der Organisierungen unterstrichen eindrucksvoll wie viel die MLPD in diesen 25 Jahren erreicht hat – trotz kräftigem antikommunistischen Gegenwind.

Die MLPD hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamtgesellschaftlich bedeutenden Faktor und zu einer die kämpferische Opposition prägenden Kraft entwickelt.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei all’ unseren Mitgliedern, Freunden, Unterstützern und Mitstreitern für ihren unermüdlichen und selbstlosen Einsatz bedanken, ohne den diese erfolgreiche Arbeit und Entwicklung der MLPD undenkbar ist.

Auch andere Jahrestage wurden 2007 begangen. Ganz besonders fiel mir auf, wie sehr sich die Fernsehsender anlässlich des 40. Jahrestags der Ermordung Ché Guevarras in vielen Beiträgen mühten, seinen Kampf als von Anfang verloren und aussichtslos darzustellen.

Erklären konnten sie damit nicht, wieso das berühmte Bild von Ché, auf dem er voller Entschlossenheit und Sehnsucht in die Zukunft blickt, heute das am meisten verbreitete Photo auf der ganzen Welt ist. Ché ist weltweit ein Vorbild der Jugend, weil er Rebell im ganzen Leben war. Gerade weil er den Kampf in einer Situation aufgenommen hat, in der es keine Garantie auf Erfolg gab – aber in der tiefen Überzeugung, für eine gerechte Sache zu kämpfen. Sein Leben und Sterben steht für den Drang der Jugend, Großes zu vollbringen, aufzubegehren gegen die schreiende Ungerechtigkeiten dieser Welt, für ihre Sehnsucht nach einem Leben in Freiheit und Selbstbestimmung.

Um so mehr freuen uns, dass unser Jugendverband REBELL im letzten Jahr wichtige neue und erfolgreiche Initiativen für den Aufbau unserer Kinderorganisation Rotfüchse ergriffen hat.

„Leben heißt Kämpfen! Kämpfen heißt Leben!“ – diese Lebensschule der proletarischen Denkweise kann nicht früh genug organisiert werden.

Vor einem Monat begingen wir auch den 20. Jahrestag der Arbeitskampfs der Kruppianer in Rheinhausen – ein Kampf, der zu einem Symbol der Arbeiteroffensive wurde und den es – zumindest so – ohne die MLPD nicht gegeben hätte. Dieser Arbeitskampf war auch eine Feuertaufe für die damals noch junge MLPD.

Er steht dafür, dass der Parteiaufbau der MLPD von Anfang an auf’s Engste mit den Kämpfen der Arbeiter und der breiten Massen verbunden und diesen verpflichtet war.

Es gab auch traurige Ereignisse im letzten Jahr. Wir mussten von zwei Genossen Abschied nehmen, die – Jeder auf seine Art – durch und durch Kämpfer für eine bessere Zukunft waren.

Klaus Pust verkörperte wie kaum ein Anderer den kämpferischen Geist, sich nie unterkriegen zu lassen, unter keinen Bedingungen, und immer dazu lernen. Dabei steckte er mit seiner Lebensfreude und seinem Optimismus stets auch seine Mitstreiter an.

Bernd Janke war Seele und Motor der Montagsdemo und der Erwerbslosenbewegung. Aus seiner Liebe zu den einfachen Menschen und aus seiner tiefen Wut und Empörung wie menschenverachtend dieses System mit diesen Menschen umgeht zog er mit 66 Jahren den Schluss, dass eine revolutionäre Veränderung notwendig ist und wurde Mitglied  der MLPD.

Beide, Klaus wie Bernd, waren wunderbare Menschen, auch mit Ecken und Kanten, die uns fehlen und die wir nicht ersetzen können. Aber die Erinnerung an sie wird uns bestärken, ihr Werk im neuen Jahr fortzusetzen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Freunde und Genossen,

tatsächlich gelang der Berliner Regierung 2007 eine gewisse Stabilisierung ihrer Regierungspolitik. Allerdings steht die reale Lage der breiten Massen in krassem Gegensatz zur regierungsamtlichen „Aufschwungspropaganda“. „Vom Aufschwung ist in meinem Portemonnaie noch nichts angekommen“, sagte dieser Tage treffend ein Kollege.

Auch wenn es 2007 keine umfassenden Massenbewegungen und –kämpfe gab, so gab es doch wichtige Klassenauseinandersetzungen und Entwicklungen, die in die Zukunft weisen.

·         In der Arbeiterbewegung setzt sich mehr und mehr der gemeinsame, länderübergreifende Kampf durch. Den Beginn machten 2007 die europäischen Airbus-Belegschaften im Kampf gegen das „Power-8“ genannte Arbeitsplatzvernichtungsprogramm. Und als zum Jahresende die Ford-Arbeiter in St. Petersburg in den Streik um höhere Löhne treten wird ihr Kampf von einer Welle der internationalen Solidarität getragen. In ihrem Aufruf vom 7.12. schreiben die Ford-Arbeiter: „Heute haben wir Erklärungen vom Internationalen Metallgewerkschaftsbund und von den Vereinigten Gewerkschaft der Autoarbeiter Kanadas und der USA, dass sie bereit sind, uns mit Geld zu helfen, damit die streikenden Arbeiter und Russland etwas haben, um ihre Kinder zu ernähren. Diejenigen, die das können, verzichten auf Streikgeld zugunsten allein erziehender Mütter und der Arbeiter mit vielen Kindern. Wir hatten wenig Geld im Streikfonds. Uns hat die ganze Welt geholfen, damit wir unsere Kinder ernähren können. (...) Lasst uns gemeinsam unser Leben zum Besseren wenden!“

·         Weltweit hat sich ein neues Umweltbewusstsein entwickelt. Initiativen, wie gegen den Bau des Steag-Kraftwerks in Walsum, gegen den Bau der CO-Pipeline durch Bayer oder gegen die Giftmülldeponie der DSK in Neukirchen-Vluyn nehmen die Profitgier der Monopole als Hauptverursacher der drohenden Umweltkatastrophe ins Visier. Der Gedanke, dass daraus eine neue, kämpferische Bewegung entstehen muss gewinnt an Boden. Am internationalen Klimaaktionstag am 8. Oktober fanden weltweit in über 80 Ländern Aktionen statt.

·         Neue Initiativen entstanden gegen die frauen-, familien- und jugendfeindliche Politik der Landes- und Bundesregierung und ihre Auswirkungen in den Kommunen. 20.000 Eltern, Erzieher und Kinder, zahlreiche Initiativen, Gewerkschafter, Organisationen und Parteien demonstrierten am 15. September in Düsseldorf gegen das so genannte Kinderbildungsgesetz der Landesregierung.

·         Verstärkt entwickeln sich kommunalpolitische Initiativen „von unten“, oft gegen massive Behinderung durch die Bürokratie. In Neukirchen-Vluyn ist das überparteiliche Bündnis NV AUF Geht's unbestreitbar zum ersten Ansprechpartner für Bürgerproteste geworden. Mit den Bürgerbegehren gegen die Privatisierung des Klinikums und die Schließung des Freibads Toeppersee in Duisburg wurde aber auch die Beschränktheit solcher Abstimmungen deutlich – letztlich ist es entscheidend, einen aktiven Volkswiderstand zu entfalten. In diesem Sinn werden wir 2008 auch weiter für den Duisburg-Pass streiten!

·         Natürlich darf eine Auseinandersetzung nicht fehlen, die 2007 ihr – zumindest vorläufiges – Ende fand. In der Silvesteransprache vor genau einem Jahr hatte ich den Verantwortlichen für die politischen Kündigungen am Klinikum versprochen: „2007 wird der Kampf zu Ende gefochten: bis auch Ute wieder arbeitet – und für den Abtritt von Isenberg!  Am Ende werden wir die Sieger sein!“ Mehr brauche ich heute wohl nicht dazu sagen!

In all diesen Kämpfen und Auseinandersetzungen hat der Gedanke der Zusammenarbeit und Vernetzung der verschiedenen Initiativen und Kräften der kämpferischen Opposition unübersehbar an Boden gewonnen. Neue Organisations- und Kampfformen sind entstanden. Voran gekommen sind vor allem die internationale Zusammenarbeit und der gemeinsame Kampf über Ländergrenzen hinweg.

Von großer Bedeutung ist, dass sich auch die Montagsdemo-Bewegung 2007 weiter festigen und entwickeln konnte. Sicher, sie ist derzeit keine Massenbewegung: aber von unschätzbarem Wert für die Entwicklung einer eigenständigen, selbstbewussten und überparteilichen Opposition von unten. Ihr „offenes Mikrofon“, die solidarische Streitkultur werden mittlerweile in vielen anderen Kämpfen und Bewegungen aufgegriffen. Der anhaltende Linkstrend in der Bevölkerung ist mit ein Ergebnis ihrer Beharrlichkeit.

Manche dieser Kämpfe enden erfolgreich, andere nicht. Aber auch wenn Isenberg abgetreten ist, die 6 Gekündigten wieder im Klinikum arbeiten – es ändert ja nichts grundsätzlich an der steigenden Arbeitshetze im Krankenhaus, an den unerträglichen Folgen der Gesundheitsreform für Beschäftigte wie Patienten. Es ändert nichts daran, dass das Gesundheitswesen immer mehr zur Ware und zur Profitquelle privater Krankenhauskonzerne  wird. Deshalb ist sicher mit die bedeutendste Entwicklung 2007, dass sich eine zunehmende Suche nach einer grundlegenden gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus entwickelt hat. – aller päpstlichen Weisungen und CDU-Parteitagsbeschlüssen zum Trotz.

Dagegen will die bürgerliche Meinungsmache uns penetrant einreden, der Mensch sei von Grund auf egoistisch, deshalb entspräche die kapitalistische Ausbeuterordnung und ihre verkommen Moral dem eigentlichen Wesen des Menschen.

Es gibt in einer Klassengesellschaft aber keine über den Klassen stehende Moral – die herrschenden Gedanken sind stets die Gedanken der Herrschenden. Sie haben nun mal die Macht, ihre bürgerliche Ideologie als kleinbürgerliche Denkweise systematisch über die Medien, über Schulen und Universitäten, über ihre Gesetze und staatlichen Institutionen, nicht zuletzt über ihre Kultur  zu verbreiten.

Natürlich wirkt dies bei den Menschen, auch unter den Arbeitern, auch unter der Jugend. Aber es ist alles andere als ihre ureigenste Denkweise – und wir erleben heute, dass die Menschen mit unserer Hilfe immer besser mit der kleinbürgerlichen Denkweise fertig werden.

Beunruhigt hat die Herrschenden sicher das Ergebnis einer bundesweiten Umfrage der FU Berlin unter 5.000 Schülern. Dabei stimmen – in den neuen wie in den alten Bundesländern – zwei Drittel der Aussage zu „dass der Sozialismus eine gute Idee ist, die nur schlecht verwirklicht wurde“. Und das 18 Jahre nach der Wiedervereinigung, die für die bürgerliche Geschichtsschreibung doch den weltweiten „Endsieg“ des Kapitalismus markieren sollte!

Sehr aufschlussreich ist auch, wie sich die Leute auf der Homepage der „Aktion Mensch“ zu deren Umfrage äußern: „Welche gesellschaftliche Utopie hat Sie beeindruckt ... Wovon träumen Sie?“

 „Eine Gesellschaft die keinen anderen Wert als den des Marktwertes kennt, erscheint mir sinnlos, ebenso die dadurch bedingte Degradierung des Menschen...“

 „Ich träume von einer Gesellschaft, in der alle Menschen ihren Platz haben, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Glauben oder Geldbeutel. In der Solidarität und Chancengleichheit keine leeren Phrasen sind, sondern gelebt werden. Überall und jeden Tag!“

„Ich träume von einer Gesellschaft, die das produziert, was die Menschen wollen und brauchen. Von einer Gesellschaft ohne Ausbeutung ... Dass die Menschen ihr Leben in die eigene Hand nehmen...“

Diese Träume der Menschen müssen keine Utopien bleiben. Materiell ist eine sozialistische Gesellschaft durch die Entwicklung der Technik, der internationalen Arbeitsorganisation, der Ausbildung der internationalen Arbeiterklasse auf höchstem Niveau vorbereitet.

Wir machen uns allerdings keine Illusionen über die Reformierbarkeit des Kapitalismus – das unterscheidet uns übrigens, so sehr wir eine Zusammenarbeit in Tagesfragen begrüßen, auch grundlegend von der Linkspartei.

Dass diese Träume der Menschen Wirklichkeit werden erfordert eine revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft, erfordert die internationalistische Perspektive vereinigter sozialistischer Staaten der Welt.

Dafür tragen wir eine große Verantwortung – und deswegen haben wir uns auch im Neuen Jahr viel vorgenommen.

Wir wollen 2008:

·          weitere sechs Landesverbände der MLPD gründen. Vor Ort wollen wir die Teilung unseres Kreises vorbereiten. Zum Jahreswechsel starten wir dazu eine organisierte Parteiarbeit in Kamp-Lintfort und bei Siemens Power-Generation in Duisburg – den Genossen, die sich diesen Aufgaben stellen wünsche ich dafür vollen Erfolg und die Unterstützung des ganzen Kreises

·          die Fortschritte im Aufbau unseres Jugendverbandes Rebell und unserer Kinderorganisation Rotfüchse festigen und fortsetzen und

·          uns noch wirkungsvoller an der überparteilichen und internationalen Koordinierung der Kämpfe beteiligen: am internationalen Bergarbeiterseminar, am frauenpolitischen Ratschlag und insbesondere an der organisierten Zusammenarbeit revolutionärer Parteien.

Im Mittelpunkt steht 2008 die Vorbereitung und Durchführung unseres VIII. Parteitags, der die Arbeit der letzten Jahre gründlich auswerten wird. Denn unsere Erfolge sind uns nicht in den Schoß gefallen, sondern mussten erarbeitet werden, vor allem durch die Entwicklung einer systematischen revolutionären Kleinarbeit.

Unverkennbar werden die Zeiten härter und bewegter und die MLPD wird in vielen Kämpfen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen gefordert sein.

Umso wichtiger ist es, sich nicht vom Auf und Ab der politischen Tagesereignisse treiben zu lassen, in Hektik zu verfallen oder unsere Kräfte zu überfordern. Neue Fragen der gesellschaftlichen Entwicklung müssen erfasst und theoretisch verarbeitet werden.

Unsre Arbeit braucht den Tiefgang, immer neue Mitstreiter, Freunde und Genossen zu mobilisieren, sie zu befähigen und auszubilden.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis in Verbindung mit unserer Kleinarbeit neue Massenkämpfe der Arbeiter- und Volksbewegung der relativen Stabilisierung der Berliner Regierung ein Ende bereiten werden. Dann müssen wir in der Lage sein, diese Kämpfe so zu führen, dass sie zu einen revolutionären Aufschwung des Kampfes für den echten Sozialismus führen.

Deshalb möchte ich Allen hier im Saal Mut machen, sich für das neue Jahr Großes vorzunehmen.

Denjenigen, die noch nicht Mitglied der MLPD sind, möchte ich zwei Dinge sagen:

1)      dafür brauchen wir Euch. Nicht irgendwann, sondern jetzt.

2)      es gibt keinen besseren Zeitpunkt, Mitglied zu werden, als die Vorbereitung unseres Parteitags, bei der die Rechenschaftslegung des Zentralkomitees auf Herz und Nieren geprüft und dabei auch die eigenen Erfahrungen gründlich ausgewertet und verarbeitet werden.

Sicher, eine solche Entscheidung erfordert den Mut und die Bereitschaft, die eigene Denk- und Lebensweise zu verändern. Aber wer die Welt aus den Angeln heben will braucht keine Angst vor der eigenen Selbstveränderung zu haben!

Gibt es einen schöneren Weg in die Zukunft, als sich gemeinsam für unsere gerechte Sache einzusetzen - gemeinsam mit Freunden und Genossen auf der ganzen Welt an der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution zu arbeiten?

Einer Revolution, die die Arbeiterklasse und schließlich die ganze Menschheit von Ausbeutung und Unterdrückung befreien wird.

Einer Revolution, die alle geistigen, moralischen und materiellen Kräfte der Menschheit zu einer nie gekannten Entfaltung bringen wird.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen für das Neue Jahr, Gesundheit und Erfolg, im persönlichen Leben wie in unserem gemeinsamen Kampf – und dass 2008 ein neues Jahr der unverbrüchlichen Solidarität wird!