Die Zeit ist reif für eine sozialistische Alternative!

In einem WAZ-Artikel vom 04.08.09 ereifert sich der vom kommunalen Personen-Bündnis NV AUF geht´s ausgeschlossene Helmut Ludwig über die MLPD und die MLPD -Mitglieder in diesem  Bündnis. Er scheint die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt zu haben.

Die tiefste Weltwirtschaftskrise des Kapitalismus offenbart die gnadenlose Unfähigkeit, des Kapitalismus auch nur die elementarsten Bedürfnisse der Massen zu befriedigen und hat  drastische Auswirkungen auf die Kommunen. Dazu schweigen sich CDU, SPD, Grüne, FDP und die LINKE hier vor Ort aus. Massiver Einbruch der Gewerbesteuer, Rückgang des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer durch Kurzarbeit und wachsende Arbeitslosigkeit bei gleichzeitig steigenden Ausgaben für die von Bund und Land  vorgegebenen Aufgaben steigern die kommunale Verschuldung dramatisch. In Neukirchen-Vluyn bis 2012 von 18,5 Mio. auf 31,5 Mio. Euro. 

Bereits eine Woche nach der Kommunalwahl in Baden-Württemberg plant die Stadt Sindelfingen für den Anfang Streichungen und Kürzungen in Höhe von 23,2 Mio. Euro. Ein Vorgeschmack, was Neukirchen-Vluyn erwartet? Das wird richtig Zoff geben und die Frage ist, welche Alternativen und Antworten sind gefragt?

Statt zu überlegen, wo in der Stadt noch mehr gespart werden kann, ist der Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf unseren Rücken  die richtige Antwort auf die Krise der Kommunalfinanzen. Banken und Konzerne als Verursacher sollen sie selbst die Lasten der Krise tragen!

Als Sofortmaßnahme zur Entlastung der kommunalen Haushalte fordert die MLPD z.B. 200 Mrd. Euro zur Sanierung der maroden Schulen, Krankenhäuser, Schwimmbäder, Freizeit- und Kultureinrichtungen, keinen Zwang zur finanziellen Eigenbeteiligung der Kommunen und die sofortige Aussetzung der Zinszahlungen an die Banken.

Die Kritik am krisengeschüttelten Kapitalismus und seinen bürgerlichen Parteien wächst und ebenso die Suche nach einer Zukunftsperspektive, besonders für die Jugend.

Unserer Ansicht nach verwirklicht das überparteiliche Personenwahlbündnis NV AUF geht´s am besten eine alternative Kommunalpolitik im Dienste der Bevölkerung. Deshalb sprechen wir auch eine eindeutige Wahlempfehlung für NV AUF geht´s aus!

Mit Klaus Wallenstein und Lisa Wannenmacher arbeiten MLPD - Mitglieder in NV Auf geht´s, mit. Sie fördern, dass alle fortschrittlichen und demokratischen Menschen sich über weltanschauliche Grenzen für ihre berechtigten Lebensbedürfnisse zusammenschließen, selbst Politik machen und die Zukunft in die eigene Hand nehmen.  Auf der Grundlage des Antikommunismus ist eine solche Kommunalpolitik nicht möglich.

Mit der Forderung nach direkter Demokratie wird die eigentlich richtige Idee der kommunalen Selbstverwaltung - die hier im Kapitalismus längst zu einer Farce verkommen ist -lebendig.

So viel zur Behauptung der WAZ, die MLPD wolle die Demokratie abschaffen.

Einer Verwirklichung der breitesten Demokratie für das Volk steht heute die Diktatur der Monopole über die gesamte Gesellschaft im Wege. Erst im Sozialismus, wenn diesen Ausbeutern die Macht genommen ist und ihnen durch die Diktatur des Proletariats jeglicher Spielraum genommen wird, kann die Befreiung des Volkes von Ausbeutung und Unterdrückung Wirklichkeit  werden.