Bundesweit wählbar - die sozialistische Alternative MLPD

31.07.09 - Heute Vormittag tagten in den 16 Bundesländern die Wahlausschüsse sowie in den Wahlkreisen die Kreiswahlausschüsse. In einer aktuellen Pressemitteilung informiert das Zentralkomitee der MLPD über das hervorragende Ergebnis: "In allen 16 Bundesländern wurden die Landeslisten der MLPD ohne Beanstandungen zur Bundestagswahl am 27. September zugelassen. Die MLPD ist damit als einzige Partei bundesweit wählbar, die noch nicht im Bundestag oder in einem Landtag vertreten ist. Ihr ist als einziger gelungen, die zahlreichen undemokratischen Wahlbehinderungen zu meistern, die Parteien in den Weg gestellt werden, die noch nicht im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind.

Unter anderem sammelten Freunde und Mitglieder der MLPD rund 40.000 Unterschriften für die Wahlzulassung. Das zeugt von ihrer Überzeugungs- und Schlagkraft

In 46 Wahlkreisen wurden zusätzlich Direktkandidatinnen und Direktkandidaten der MLPD aufgestellt. Sie wurden alle auf den Sitzungen der Kreiswahlausschüsse zugelassen. 

Tausende Mitglieder und ehrenamtliche Wahlhelfer haben zu diesem Erfolg beigetragen. Mitten in der tiefsten Weltwirtschaftskrise in der Geschichte des Kapitalismus steht damit auch eine grundsätzliche Alternative auf dem Wahlzettel. Geht es nach der MLPD, müssen Banken und Konzerne die Krisenlasten selbst tragen. Die MLPD steht zudem für die Überwindung des Kapitalismus und den Aufbau einer echten sozialistischen Gesellschaft. Das Interesse daran wächst spürbar. Die Vertreter der MLPD haben bei den Wahlausschusssitzungen gegen die Zulassung faschistischer Organisationen wie der NPD protestiert - oft unter Beifall zahlreicher Anwesender. Die Zulassung faschistischer Organisationen widerspricht dem Grundgesetz und dem Potsdamer Abkommen."

Ein Skandal ist, dass in Kamenz (Sachsen) der Vertreter der Linkspartei im Landeswahlausschuss, Jens Matthis, für die Zulassung der NPD stimmte, obwohl auch dort selbstverständlich der Vertrauensmann und Spitzenkandidat der MLPD in Sachsen, Günter Slave, gegen die Faschisten sprach. Matthis ist Mitarbeiter der Linkspartei im Sächsischen Landtag. "Ich habe Jens Matthis anschließend angesprochen", berichtet Günter Slave. "Jeder wisse doch, dass die Linkspartei gegen die NPD sei, aber formal sei halt nichts zu machen, so Matthis. Aber man kann ja auch Zeichen setzen und ist nicht gezwungen, dem zuzustimmen!" Allerdings! Gut, dass wenigstens die ultrarechten "Bibeltreuen Christen" in Sachsen durchgefallen sind - sie kamen mit gerade mal 185 Unterstützungsunterschriften an.

"Dumm gelaufen" ist es für die Linkspartei in Gelsenkirchen. Ihr Sprecher Ralf Herrmann berichtete "rf-news": "Es ist vergessen worden, die Unterlagen einzureichen. Bei lauter ehrenamtlichen Leuten sind drei Wahlen in Folge Stress pur, da kann das passieren, dass man mit den Terminen durcheinanderkommt. D.h. unser Direktkandidat kann jetzt nicht bei der Bundestagswahl teilnehmen, aber die Partei kandidiert natürlich schon."

"rf-news" gratuliert also dem MLPD-Vorsitzenden Stefan Engel ganz herzlich - er ist damit der einzige linke Direktkandidat in Gelsenkirchen! Die MLPD kann stolz sein, dass sie mit ihrer Kleinarbeit und vielen, vielen ehrenamtlichen Helfern die Wahlzulassung erreicht hat. Sie organisiert jetzt eine breite Wahlhelferbewegung in allen Städten - alle, die die sozialistische Alternative unterstützen wollen, sind herzlich willkommen!

Artikelaktionen

Termine in Nordrhein-Westfalen
Gelsenkirchen: Gelsenkirchen/Bottrop/Gladbeck: Wählerinitiative Stefan Engel und Petra Braun
24.05.2013 18:30 - 20:30 Uhr
Ort: Gelsenkirchen: Bistro "Horster Mitte", Schmalhorststr. 1a, Gelsenkirchen, Haltestelle: Schloss Horst
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Bochum: Wählerinitiative Vesna Buljevic, Peter Weispfenning, Jakobus Fröhlich, Ulrich Achenbach, Thema: "Das Gespenst des modernen Antikommunismus"
24.05.2013 18:30 - 20:30 Uhr
Ort: Bochum: "Haus Schöngarth" Bochum-Werne, Am Heerbusch 12
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Münster: Hilft der Staat den Nazis?
24.05.2013 19:00 - 21:00 Uhr
Ort: Münster: Linkes Zentrum Münster, Achtermannstraße 19 (nähe Hbf)
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Solingen: Bundesweite antifaschistische Demonstration anlässlich der Brandanschläge vor 20 Jahren
25.05.2013 13:00 - 15:00 Uhr
Ort: Solingen: Südpark (Bahnhof Solingen-Mitte).
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Solingen: Wählerinitiave Gabi Gärtner
25.05.2013 16:00 - 18:00 Uhr
Ort: Solingen: La Habanera, Bergstraße 34, Solingen Mitte (hinter C&A)
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Herne: Studiengruppe
26.05.2013 11:00 - 13:00 Uhr
Ort: Herne: Ort bei der Kontaktadresse erfragen
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Köln-Leverkusen: Wählerinitiative Ernst HerbertFahrradtour durch die Energielandschaft an der Erft
02.06.2013 08:45 - 18:00 Uhr
Ort: Köln: Treffpunkt Deutzer Bahnhof
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Düsseldorf: Wählerinitiative Kai Müller-Horn mit Frühstücksbüfett, Thema: "Gib Antikommunismus keine Chance!"
02.06.2013 11:00 - 13:00 Uhr
Ort: Düsseldorf: MLPD-Geschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str. 3
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Essen: Friedensversammlung Rhein Ruhr
04.06.2013 18:30 - 21:30 Uhr
Ort: Essen: Pro Asyl/Flüchtlingsrat in der Friedrich-Ebert-Straße 30
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Essen: Lesung und Diskussion
05.06.2013 19:15 - 21:15 Uhr
Ort: Essen: Mädchen- und Frauenzentrum Courage, Goldschmidtstraße 3 / Ecke Engelbertstraße
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Recklinghausen: „Ein Dorf im Widerstand“, Das Theaterstück von Franz Xaver Ott mit über hundert(!) Mitwirkenden macht die Geschichte und die Bedeutung des Mössinger Generalstreiks auf eine ungemein spannende Weise erfahrbar.“
07.06.2013 18:30 - 20:30 Uhr
Ort: Recklinghausen: "Vestlandhalle“, Herner Straße 184, ab Recklinghausen Hbf. Buslinie SB 20 Haltestelle
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Köln-Leverkusen: Wählerinitiative Ernst Herbert, Thema: "Der moderne Antikommunismus - Wir gehen in die Offensive!"
08.06.2013 16:00 - 18:00 Uhr
Ort: Köln: Café Stegerwald, Adam-Stegerwald-Str. 11 Adam-Stegerwald-Str. 31
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Düsseldorf: "Was ist die Diktatur des Proletariats?"
08.06.2013 16:00 - 18:00 Uhr
Ort: Düsseldorf: MLPD-Geschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str. 3
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Mülheim/Ruhr: Wählerinitiative Frank Stierlin
09.06.2013 18:00 - 21:00 Uhr
Ort: Mülheim/Ruhr: Altes Bürgermeisteramt Dümpten, Mellinghofer Str. 275.
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Essen: Fazil Say, "Nâzim": "Leben! Wie ein Baum, einzeln und frei und brüderlich wie ein Wald, das ist unsere Sehnsucht"
10.06.2013 20:00 - 22:00 Uhr
Ort: Essen: Philharmonie Essen, Huyssenallee 53, Alfried Krupp Saal
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