Internationales Bündnis setzt sich gegen Verbot durch
Internationales Bündnis setzt sich gegen Verbot durch
Demonstration gegen türkische Nationalisten und Krieg im Nordirak in
Duisburg Hamborn
Am kommenden Samstag den 1. Dezember ruft ein Bündnis aus türkischen,
kurdischen und deutschen Vereinen und Parteien zu einer Demonstration
unter dem Motto „Gegen nationalistische Angriffe und Kriegsdrohungen“ auf.
Die Versammlung beginnt um 13 Uhr mit einer Auftaktkundgebung auf dem
Parkplatz der Rhein Ruhr Halle und führt anschließend durch Hamborn.
Das internationale Bündnis protestiert damit gegen den Aufmarsch
türkischer Nationalisten in Duisburg Marxloh am 28.10.
In Deutschland und Europa haben zahlreiche solcher Aktionen
stattgefunden, bei denen es auch zu Übergriffen kam, in der Türkei
finden weiterhin Angriffe auf Kurden und türkische Oppositionelle statt.
Gleichzeitig droht die türkische Regierung weiterhin mit einem
militärischen Einmarsch in den Nordirak.
Das Bündnis lädt alle Menschen ein, gemeinsam für ein friedliches
Miteinander und gegen nationalistische Mobilisierungen zu demonstrieren.
Gerade im Norden Duisburgs, in dem viele unterschiedliche Nationalitäten
und Kulturen zusammenleben, ist Toleranz und Dialog auf Augenhöhe
unverzichtbar. Nationalisten, die darauf abzielen, andere Volksgruppen
zu diffamieren, darf kein Forum geboten werden.
Der Demonstration ging ein kurzer Rechtstreit mit dem Duisburger
Polizeipräsidium voraus. Ursprünglich sollte die Protestaktion im
Duisburger Norden untersagt werden, lediglich in der Stadtmitte wurde
eine Genehmigung in Aussicht gestellt. Erst nach dem Widerspruch eines
Rechtsanwaltes wurde Hamborn als Veranstaltungsort vereinbart.
Wir weisen erneut darauf hin, dass die türkischen Nationalisten aus dem
Umfeld der MHP (Partei der Nationalen Bewegung) Ende Oktober ohne
vorherige Genehmigung durch Marxloh marschieren konnten.
Es bleibt zu hoffen, dass zukünftige Demonstrationen gegen Nationalismus
und Krieg wieder ohne vorherigen Rechtsstreit und Verbote stattfinden
können, wie dies auch in den letzten Jahren der Fall war.
Duisburger Netzwerk gegen Rechts
