Tarifrunden 2008 im Geist der Arbeiteroffensive führen - Der Kapitalismus gehört an den Pranger

Das Motiv, sich an Warnstreiks zu beteiligen, geht weit über Lohnforderungen hinaus. Die unerträgliche Arbeitshetze wegen Unterbesetzung, Ausdehnung der Arbeitszeiten, Lohndrückerei in Folge der Hartzgesetze und verstärktem Einsatz von Leiharbeit, die Folgen der Privatisierung im öffentlichen Dienst, die Rente mit 67 – das alles hat Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse der Arbeiter und ihrer Familien. Hier sind viele Rechnungen offen. Und immer stärker rückt die grundsätzliche Debatte der Kritik am Kapitalismus und der Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative ins Zentrum. Eine gute Ausgangslage, um gemeinsam und offensiv zu kämpfen.

Regierung und Konzernchefs sind in der Defensive. In Hessen und Niedersachsen haben die Regierungsparteien drastisch Stimmen verloren. Spitzenmanager wie Klaus Zumwinkel bunkern Millionen Euro an der Steuer vorbei in Liechtenstein. Die Bundesregierung macht für die IKB-Bank in einer Nacht mal eben 1,5 Milliarden Euro locker und schiebt Konzernen wie Nokia zig Millionen an Subventionen zu. Gleichzeitig wird den Kollegen des öffentlichen Dienstes ein „Angebot“ gemacht, das bei einer Laufzeit von 24 Monaten und verbunden mit Arbeitszeitverlängerung auf 40 Stunden auf eine Nullrunde über Jahre hinausläuft.

In der Stahlindustrie soll der Abschluss bei 5,2 Prozent liegen – für 14 Monate, dazu eine Einmalzahlung von 200 Euro für Februar sowie eine Erhöhung der Ausbildungsvergütung von 70 Euro. Das wäre der höchste Abschluss in der Stahlindustrie seit 15 Jahren. „Bei der derzeitigen Vollauslastung der Betriebe hätte ein Streik verheerende volkswirtschaftliche Folgen gehabt.“ So Helmut Koch, Verhandlungsführer der Stahlkapitalisten. Es zeigt vor allem die nackte Angst der Stahl-Bosse. Sie wollten unter allen Umständen einen flächendeckenden Streik vermeiden, der auf die gesamte stahlverarbeitende Industrie übergegriffen und nach kurzer Zeit weite Teile stillgelegt hätte. Das Knieschlottern vor dem Streik zeigt doch nur, welche Trümpfe wir im Kampf ausspielen können. Im gemeinsamen Kampf über die Branchen hinweg kann die Arbeiterklasse ihre Kraft erkennen.

Dass die IGM-Führung sich auf einen Abschluss einlassen will, ohne die gewerkschaftliche Kampfkraft voll eingesetzt zu haben, macht offensichtlich, dass ihnen die Verbundenheit mit diesem kapitalistischen System und der Regierungsbeteiligung der SPD wichtiger ist als die Arbeiterinteressen.

In die Arbeiteroffensive zu gehen bedeutet:
•Über die Branchengrenzen hinweg gemeinsam in die Offensive gehen. Breite Diskussion und demokratische Abstimmung unter den Gewerkschaftsmitgliedern in der Stahlindustrie.
•Die Bevölkerung breit einbeziehen und mit dem Kampf gegen die arbeiterfeindlichen und volksfeindlichen Gesetze der Regierung verbinden. Weg mit Hartz IV und der Rente mit 67!
•Nicht nur die Verlängerung der Arbeitszeit durch die „öffentlichen Dienstherren“ abwehren, sondern mit der Forderung nach der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich in die Offensive gehen.
•Die Hinhaltetaktik durchkreuzen – Urabstimmung und Vollstreik. Die Initiative ergreifen, für den vollen Einsatz der gewerkschaftlichen Kampfkraft. Offensive Kampfführung ohne „Vorwarnung“, mit optimaler Wirkung.
•Sich das Recht auf Streik nehmen und damit verbinden, ein vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht zu erkämpfen. Einbeziehung von Beamten, Jugendlichen. Das bedeutet auch, gegebenenfalls den gewerkschaftlichen Rahmen zu durchbrechen und zu selbständigen Kämpfen überzugehen.
•Nicht wir sind auf die Herrschenden, sondern diese auf uns angewiesen. Das Selbstvertrauen entwickeln, dass die Perspektive der Menschheit in einer Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung, dem echten Sozialismus, liegt.

Sich besser organisieren. Wer noch nicht Mitglied ist, sollte sich jetzt gewerkschaftlich organisieren und für Gewerkschaften als Kampforganisationen eintreten. Um die Arbeiteroffensive voranzutreiben, muss der Kampf um Tagesforderungen offensiv geführt, müssen Einzelkämpfe zu Massenkämpfen zusammengefasst und auch zu selbständigen Kämpfen für wirtschaftliche und politische Forderungen höher entwickelt werden. Dazu braucht die Arbeiterschaft eine revolutionäre Arbeiterpartei. Stärkt die MLPD!

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